DIE STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG

Die im Volksmund als Stadtparlament bezeichnete Stadtverordnetenversammlung beruht auf der gesetzlichen Grundlage der §49 - §63 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).Sie ist das Gremium, in dem die politischen Entscheidungen getroffen werden und dem Magistrat die entsprechenden Weisungen erteilt werden. Der Stadtverordnetenversammlung obliegen folgende Kernaufgaben:

  1. Beschlussfassung zu den Angelegenheiten der Stadt,
  2. Überwachung der Verwaltung und des Magistrats und
  3. der Entgegennahme von Berichten des Magistrats für wichtige Verwaltungsangelegenheiten.

Die Sitzungen sind prinzipiell öffentlich, für einzelne Angelegenheiten kann der Ausschluss der Öffentlichkeit hergestellt werden. Die Stadtverordnetenversammlung bedient sich der Entscheidungsfindung durch die Zuweisung von Angelegenheiten an Fachauschüsse. Diese sind in Eppstein in drei Themengruppen aufgeteilt

  1. Ausschuss für Soziales und Kultur,
  2. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und
  3. dem Haupt- und Finanzausschuss.

Diese beraten zeitlich immer vor den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und leiten ihre getroffenen Entscheidungen an die Stadtverordnetenversammlung. Die Ortsbeiräte behandeln auch die gleichen Angelegenheiten, besitzen jedoch nur eine beratende Funktion.

Die Anzahl der Stadtverordneten wird über die HGO anhand der Einwohnerzahl geregelt. In Eppstein beträgt sie 37 Stadtverordneten.

Weitere Fragen?

Für weitere Fragen zu den Aufgaben und dem Ablauf der Stadtverordnetenversammlung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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Termine

13. März - AG Strategische Steuerung

14. März - AG Tiefbau

22. März - SV-Fraktion

25. März - Ortsbeirat Eppstein

               - Ortsbeirat Vockenhausen

26. März - Ortsbeirat Bremthal

               - Ortsbeirat Niederjosbach

27. März - Ortsbeirat Ehlhalten

30. März - Bremthal Wanderung Waldlehrpfad (10 Uhr)

01. April - SKA (Sozial- u. Kulturausschuss)

02. April - ASU (Ausschuss Stadtentwicklung u. Umwelt)

03. April - Aufsichtsrat SWE (Stadtentwicklungsgesellschaft)

              - HFA (Haupt- und Finanzausschuss)

09. April - SV-Fraktion

11. April - SVV (Stadtverordnetenversammlung)

29. April - SPD-Ortsverein Vorstandssitzung

26. Mai   - Wahl Europaparlament + Bürgermeisterwahl

Lothar Quick

Vorsitzender

Am Holderbusch 28
65817 Eppstein-Vockenhausen