DIE STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG

Die im Volksmund als Stadtparlament bezeichnete Stadtverordnetenversammlung beruht auf der gesetzlichen Grundlage der §49 - §63 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).Sie ist das Gremium, in dem die politischen Entscheidungen getroffen werden und dem Magistrat die entsprechenden Weisungen erteilt werden. Der Stadtverordnetenversammlung obliegen folgende Kernaufgaben:

  1. Beschlussfassung zu den Angelegenheiten der Stadt,
  2. Überwachung der Verwaltung und des Magistrats und
  3. der Entgegennahme von Berichten des Magistrats für wichtige Verwaltungsangelegenheiten.

Die Sitzungen sind prinzipiell öffentlich, für einzelne Angelegenheiten kann der Ausschluss der Öffentlichkeit hergestellt werden. Die Stadtverordnetenversammlung bedient sich der Entscheidungsfindung durch die Zuweisung von Angelegenheiten an Fachauschüsse. Diese sind in Eppstein in drei Themengruppen aufgeteilt

  1. Ausschuss für Soziales und Kultur,
  2. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und
  3. dem Haupt- und Finanzausschuss.

Diese beraten zeitlich immer vor den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und leiten ihre getroffenen Entscheidungen an die Stadtverordnetenversammlung. Die Ortsbeiräte behandeln auch die gleichen Angelegenheiten, besitzen jedoch nur eine beratende Funktion.

Die Anzahl der Stadtverordneten wird über die HGO anhand der Einwohnerzahl geregelt. In Eppstein beträgt sie 37 Stadtverordneten.

Weitere Fragen?

Für weitere Fragen zu den Aufgaben und dem Ablauf der Stadtverordnetenversammlung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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Termine

18. September SV-Fraktion

20. September SV-Fraktion

20. September Stadtverordnetenversammlung,  19.30 h Rathaus Vockenhausen

20./21. Oktober SV-Fraktion Haushaltsklausur

29. Oktober Vorstand Ortsverein

31. Oktober Betriebskommission

09. November SV-Fraktion

12. November Ortsbeirat Eppstein / Ortsbeirat Vockenhausen

13. November Ortsbeirat Niederjosbach / Ortsbeirat Bremthal

14. November Ortsbeirat Ehlhalten

19. November SKA (Sozial- und Kulturausschuss)

20. November ASU (Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt)

21. November Aufsichtsrat SWE (Stadtentwicklungsgesellschaft) / HFA (haupt- und Finanzausschuss)

27. November Vorstandssitzung Ortsverein / SV-Fraktion

29. November Stadtverordnetenversammlung

02. Dezember Adventsfeier, Pfarrscheune Ehlhalten, 15.00 Uhr

Lothar Quick

Vorsitzender

Am Holderbusch 28
65817 Eppstein-Vockenhausen