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21.09.11
Eppstein (Pressemitteilung)
Eigenwilliges Demokratieverständnis
In der Ausgabe der Eppsteiner Zeitung vom 06.09.2011 antwortet die FDP auf einen Artikel der FWG. Gegenstand der Ausführungen war der Vorwurf der FWG, den auch die SPD bereits früher äußerte, dass der FDP trotz ihres schlechten Wahlergebnisses ein ihr eigentlich nicht zustehender Magistratssitz auf Betreiben der CDU und mit den Stimmen der Grünen zugeschoben wurde. Im Übrigen gegen die Stimmen von SPD und FWG.

In dem Artikel wird ausführlich auf die historischen Hintergründe dieser hessischen Besonderheit einer  kommunalen Magistratsverfassung eingegangen, die es sonst nur noch in Bremen gibt. Nicht nur, dass die finanzschwache Stadt Eppstein sich diesen Luxus leistet und an anderer Stelle, etwa bei den Kindergartengebühren den Rotstift ansetzt, ist empörend. Es wird in eklatanter Weise ein Demokratieverständnis offensichtlich, welches nicht den Wählerwillen in den Vordergrund stellt, sondern offensichtlich nur die eigenen Machtinteressen von CDU und FDP. Den Grünen dürfte ihre Zustimmung dank eines ehrenamtlichen Postens einer Gleichstellungsbeauftragten veredelt worden sein. Um es auf den Punkt zu bringen: Der Magistrat sollte in der Zusammensetzung seiner ehrenamtlichen Mitglieder das Stimmenverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung widerspiegeln und somit das Ergebnis der Wahl, und nicht den Wunsch und die Interessen einzelner Parteien.


Jürgen Baesler

-Pressesprecher-

 

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