Heimlich, Still und Leise

Heimlich, Still und Leise sind die drei am meisten eingesetzten Einwechselspieler der CDU-Fraktion in der Eppsteiner Politik. Immer wenn ihre eigenen Stammspieler keine Tore erzielen und das Volk auf den Rängen murrt, bekommen sie ihren kaum bemerkten Einsatz. Jüngstes Beispiel: Der Städtebauliche Vertrag mit EDEKA. Seit Beginn der öffentlichen Diskussion um diese Investition hat die SPD vor allem vor den verkehrstechnischen Problemen dieser überdimensionierten Gewerbeansiedlung am Ortseingang von Fischbach her gewarnt.

Auf engstem Raum treffen hier 6 Straßen aufeinander, in der Mitte die B455 mit über 15.000 Fahrzeugen am Tag. Schon heute gibt es in den Stoßzeiten am Morgen und Abend Probleme mit dem Verkehrsfluss, vor allem für die Einwohner des Gebiets unterhalb des Kaisertempels. Gerade sie haben an der Staufenstraße keine Ampel, und ausgerechnet dort sollen nun durch den Großmarkt täglich laut Gutachter fast 700 zusätzliche Fahrzeugbewegungen stattfinden! Und so hat nun heimlich, still und leise die CDU-geführte Rathausspitze in den Vertrag etwas zur Verkehrsproblematik aufgenommen.
Aber während sich viele Seiten– sicherlich berechtigt – mit Amphibienschutz und dem Aufhängen von 3 (in Worten: drei) Mehlschwalbennestern für sage und schreibe 96,63 Euro beschäftigen, werden der Verkehrsproblematik in § 8.2 genau vier Zeilen gewidmet. Dort steht: „Sollte es entgegen der Verkehrsuntersuchung innerhalb von 5 Jahren nach Eröffnung des Lebensmittelmarktes zu erheblichen Störungen des Verkehrsflusses im Kreuzungsbereich der B455 zur Staufenstraße kommen, trägt der Investor die Kosten für die Optimierung der Lichtsignalanlage (Planung und Ausführung).“
Dies ist zum einen das späte Eingeständnis der CDU, dass es überhaupt zu Verkehrsproblemen kommen kann; zum anderen sind die Formulierungen in diesem Vertrag bedenklich: wer definiert, was „erhebliche“ Störungen sind? Und: wir als SPD sagen bereits heute voraus, dass eine einfache „Optimierung“ der Ampelanlage nicht ausreichen wird. Dazu ist die verworrene Einmündungslage viel zu komplex, und Auswirkungen bis zum Bahnhof und nach Vockenhausen sind zu beachten. Ohne einen sicherlich Millionen teuren Generalumbau der gesamten Verkehrsflächen wird es nicht gehen – und den zahlt zu einem guten Teil der Eppsteiner Bürger! Die zu erwartenden, eher mageren Gewerbesteuereinnahmen aus dem Supermarkt werden dafür jedenfalls bei weitem nicht ausreichen. Wenn die SPD bei den anstehenden Kommunalwahlen am 6. März dazu in die Lage versetzt wird, werden wir darauf dringen, dass mindestens dieser Punkt mit EDEKA nachverhandelt wird!

Recep Uzun / Jürgen Wingenfeld