In der letzten Stadtverordnetenversammlung Ende September fragte die SPD-Fraktion nach dem Stand der Dinge zum Fuß-/Radweg zwischen (Alt-)Eppstein und Bremthal mit Weiterführung nach Niederjosbach. Mittlerweile ist fast ein Jahr vergangen seit der Radler Demonstration und der von mehr als 500 Bürgern und Bürgerinnen unterschriebenen Petition für den Fuß/Radweg. Wie weit sind die Vorplanungen gediehen? Gibt es seitens der Stadt jetzt Entwürfe für die Fortführung des Radweges? Bis wann kann die Planung abgeschlossen werden und mit der Realisierung begonnen werden? Es entsteht der Eindruck, dass dieses Projekt auf der Prioritätenliste nach hinten gerutscht ist.
Auf unsere Anfrage erhielten wir folgende Antwort:
„Im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2021 hatte der Haupt- und Finanzausschuss am 27.01.2021 einstimmig mit 9:0:0 der Stimmen beschlossen, die folgenden Mittel für die Investition I6001-0011 zu dieser Maßnahme in den Haushalt 2021 und mittelfristige Planung einzustellen: für das Jahr 2021 wurden Ausgaben in Höhe von 75.000 Euro eingestellt, für das Jahr 2022 wurden Ausgaben in Höhe von 75.000 und Einnahmen in Höhe von 25.000 Euro eingestellt, für das Jahr 2023 wurden Ausgaben in Höhe von 200.000 Euro und Einnahmen in Höhe von 175.000 Euro eingestellt und für das Jahr 2024 wurden Ausgaben in Höhe von 150.000 Euro und Einnahmen in Höhe von 300.000 Euro eingestellt. Sämtlich sind dies Planungskosten für den Radweg zwischen Eppstein und Bremthal.
Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde von der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 04.02.2021 mehrheitlich beschlossen. Der Haushaltsplan ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht genehmigt. Ist dies geschehen und liegt die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Stadt Eppstein vor, kann es zur Ausschreibung durch die Verwaltung kommen. In diesem Ausschreibungsverfahren ist ein geeignetes Planungs- und/oder Architekturbüro auszuwählen. Diese Entscheidung wird der Magistrat treffen. Sodann erfolgt eine entsprechende Beauftragung. Entwürfe zur Radwegeführung von der Stadt können mithin noch gar nicht vorliegen. Aktuell finden vertiefte Gespräche mit dem Land Hessen, hier Hessen Mobil statt. In diesem Zusammenhang prüft das Land, ob in Anlehnung an die ursprünglich (erweiterte) Sanierungsoffensive die Kooperationsverträge für Radwege an Bundesstraßen zum Einsatz kommen können oder aber ob es sich hier vielmehr so verhält, das Land doch selbst plant. Eine Entscheidung darüber hat HessenMobil noch nicht abschließend getroffen.“
(Jürgen Baesler)
