Übersicht

Mitteilungen

Stadtparlament: Haushalt 2022

Im Mittelpunkt der letzten Versammlung des Jahres des Stadtparlaments stand der Haushaltsplan 2022. Üblich ist, dass die Fraktionen in einer Rede hierzu Stellung nehmen. Angesichts der pandemischen Lage vereinbarte man, auf Reden zu verzichten und sie stattdessen als Manuskripte zu…

Glückwunsch Nancy Faeser

Die SPD Eppstein freut sich, dass Nancy Faeser in der neuen Bundesregierung das Amt der Bundesinnenministerin übernommen hat. Und das als erste Frau an der Spitze eines der wichtigsten Bundesministerien. Ein Überraschungscoup. Auch für uns in Eppstein. Trotz ihrer vielen…

Radweg Eppstein / Bremthal: Entscheidung steht bevor

Neue Informationen aus dem Hessischen Landtag zur Petition für einen Radweg zwischen Eppstein und Bremthal. Im Dezember 2020 wurde dem Landtag die Petition übergeben, die von 560 Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde. Über den Zwischenstand wurde Initiator Dr. Thomas Schäfer…

Kita-Notstand trotz Neubau?

Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr haben ein Anrecht auf Betreuung und Förderung in einer Kita, bei einer Tagesmutter oder einem Tagesvater – unabhängig davon, ob die Eltern erwerbstätig sind oder nicht. Verankert…

Radkorso

Fuß-/Radweg Eppstein-Bremthal: Weiterhin Stillstand?

In der letzten Stadtverordnetenversammlung Ende September fragte die SPD-Fraktion nach dem Stand der Dinge zum Fuß-/Radweg zwischen (Alt-)Eppstein und Bremthal mit Weiterführung nach Niederjosbach. Mittlerweile ist fast ein Jahr vergangen seit…

Dr. Ilja-Kristin Seewald, SPD Bundestagskanditin und Marion Kütemeyer

Bouleturnier in Bremthal

Die Bremthaler Sozialdemokraten luden am 18.Juli zum 23. Bouleturnier ein. Bei Traumwetter wurde wieder das Schweinchen gejagt. Auch in diesem Jahr wurde das Turnier geteilt in die Gruppe der „Ungeübten“ und der „Geübten“, die dann in 2er-Gruppen…

Verabschiedung ausgeschiedener Ortsbeiräte

Im Rahmen der letzten Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2021 wurden all jene Mandatsträger, die nicht mehr den jeweiligen Gremien angehören, verabschiedet. Aufgrund des Wahlergebnisses gehörten auf Seiten der SPD auch einige Mandatsträger dazu, die den Ortsbeiräten nun nicht mehr angehören.

Dr. Dieter Falk: Rückzug aus der Kommunalpolitik

Persönliche Erklärung von Dr. Dieter Falk in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eppstein am 01.07.2021 zu den Themen Stromtrasse Ultranet und zu seinem Mandat „Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren…

Ortsbeirat Ehlhalten: Bauvorhaben Becht / E-Auto-Ladesäulen

Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Ehlhalten hat in den letzten beiden Sitzungen des Ortsbeirats die nachfolgenden Anträge gestellt, wie aus den Pressemitteilungen hervorgeht. Toll, fremde Federn schmücken auch In der letzten Ausgabe der Eppsteiner Zeitung vom 17.6. berichtet die…

Symbolbild

Rad-/Fußweg Niederjosbach – B455 (Antrag Ortsbeirat)

Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Niederjosbacher Ortsbeirats stand ein Antrag der SPD zur Abstimmung. Gegenstand des Antrages war, in die anstehende Planung eines Rad-/Fußweges zwischen Eppstein und Bremthal die Weiterführung des Teilstückes von der B455 nach Niederjosbach einzubeziehen.

SV-Fraktion 2021

Für die SPD in Stadtparlament und Ortsbeiräten

An der 1. Sitzung des Stadtparlaments in der neuen Legislaturperiode nahm am letzten Donnerstag die neu formierte SPD-Fraktion teil. Sie setzt sich aus erfahrenen wie auch aus neuen Mitgliedern zusammen: Dr. Thomas Schäfer führt die Fraktion an und ist…

Konstituierende SV-Fraktionssitzung

  In der vergangenen Woche fand die konstituierende Sitzung der SPD-Stadtverordnetenfraktion statt.Die hohen Inzidenzwerte ließen wiederum nur eine Zusammenkunft per Videokonferenz zu. Die Mandatsträger wählten jeweils einstimmig zu ihrem Vorsitzenden Dr. Thomas Schäfer und Lisa Heidenreich zu seiner Stellvertreterin. Des…

Finanzen

Die klebrigen Finger des Finanzministers

Bereits in unserer Wahlzeitung weisen wir darauf hin, wie die schwarz-grüne Hessische Landesregierung aus CDU und Grünen mit ihrer kommunalfeindlichen Politik in die kommunalen Kassen greift, um es dann "großzügig" nach Gutdünken an die Kommunen teils zu verteilen. Im nachstehenden Beitrag von Christoph Degen vom SPD-Landesverband, wird diese Praxis beleuchtet.

Nancy Faeser Radweg

Nancy Faeser im Video zu Fuß- und Radweg

Nancy Faeser, setzt sich als Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Kreistags des Main-Taunus-Kreises, ebenfalls dafür ein, dass nach nunmehr mehr als 35 Jahren des Stillstands der Rad-/Fußweg zwischen Eppstein und Bremthal realisiert wird.

Verlängerung der Dattenbachstraße zum Zweiten

Da muss man den Freien Wählern aber mal recht geben! Es ist schließlich auch eine uralte SPD-Forderung , die von uns in vielen Ortsbeiratssitzungen und allen Kommunalwahlen thematisiert wurde. Alle Fakten sprechen für diese Straße und das war im Ortsbeirat…

Finanzen

Haushaltsdebatte 2021

Haushaltsdebatte 2021 Reinhardt Taube zeigte sich in seiner Haushaltsrede verwundert darüber, dass in wunderbarer Weise fast alle Anträge der SPD aus Ortsbeirat und der Stadtverordnetenfraktion während der Besprechung des Haushaltsentwurfs thematisch übernommen wurden. Da sollte wohl bei der Opposition ein gutes Klima geschaffen werden und vor allen Dingen im Schnellverfahren noch rechtzeitig vor der Wahl Themen besetzt werden, in denen die Opposition den Mehrheitsfraktionen voraus waren.